21. Impressum

1.

Diese Webseite dient ausschließlich persönlichen Zwecken. Es wird auf dieser Internetseite kein unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln vollzogen. Der Betreiber dieser Internetseite verdient nichts mit diesen Veröffentlichungen.

Der Betreiber dieser Internetseite oder sonstige Personen im Zusammenhang mit dieser Veröffentlichung übernehmen die Haftung für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verwendung dieses Dokuments oder seines Inhaltes entstehen.

2.

Die Bundesregierung erließ einen Gesetzentwurf der Sozialdemokraten, der die Mitbürger einschüchtern soll, sich öffentlich deutlich zu äußern. Es wird geschrieben:

“Bundesminister Heiko Maas hat heute einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgestellt. Der Gesetzentwurf zielt darauf, Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen. Der Gesetzentwurf setzt verbindliche Standards für ein wirksames und transparentes Beschwerdemanagement und verpflichtet die Betreiber sozialer Netzwerke vierteljährlich über den Umgang mit Beschwerden über strafrechtlich relevante Inhalte öffentlich zu berichten. Bei Verstößen drohen den sozialen Netzwerken empfindliche Bußgelder.

„Die Meinungsfreiheit schützt in einer lebendigen Demokratie auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit endet da, wo das Strafrecht beginnt. Für strafbare Hetze und Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße. ”

Wer auf dieser Seite Hetze, Verleumdung oder Volksverhetzung feststellt, der schreibe bitte an unten stehende Adresse.

3.

Auch, wenn § 5 TMG besagt, dass für eine Webseite, die ausschließlich persönlichen Zwecken dient, kein Impressum erforderlich ist, wird hier der von dem Betreiber empfundenen Minimalpflicht entsprochen:

Impressum

Meinem Provider, all incl., ist meine Adresse bekannt
Meinem Provider, all incl., ist meine Adresse bekannt

Besucher dieser Internetseite verpflichten sich, diese folgenden Bestimmungen zu beachten:

Angaben gemäß § 5 TMG

Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: keine
Wirtschafts-ID:
Musterwirtschaftsid: keine
Aufsichtsbehörde:
Musteraufsicht: keine
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Meinem Provider, all incl., ist meine Adresse bekannt
Meinem Provider, all incl., ist meine Adresse bekannt

 

 

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Grundsätzlich kann der Leser keinen Anspruch auf die Funktionsfähigkeit von Links erheben; viele Internetseiten ändern Linkadressen oder löschen Artikel, auf die hier Bezug genommen wird. Wir bitten um Verständnis. Es sei in jedem Falle gesagt, wo Linkinhalte zu einer Argumentation geführt haben, Links jedoch nicht mehr verfügbar sind, sei gesagt: diese Links hatten tatsächlich existiert. Es gibt keine Fake-Links.

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Die Nutzung durch Lesen unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Anmeldung und Kommentierungen

Der Seitenbetreiber prüft jede Anmeldung. Wer sich anmeldet, muss wissen, dass es auf dieser Seite kein einklagbares Recht auf Anmeldung gibt. Der Seitenbetreiber behält sich vor, nachträglich Anmeldungen rückgängig zu machen. Bei nicht freigeschalteten Anmeldungen wird keine Begründung der Nichtfreigabe abgegeben.

Die Nutzung durch Kommentieren verlangt

  1. Anmeldung und
  2. Freischalten des Kommentars nach Prüfung durch den Seitenbetreiber

Bei nicht freigeschalteten Zusendungen wird keine Begründung der Nichtfreigabe abgegeben.

Google Analytics – wird verwendet, jedoch nur mit anonymisierten Daten!

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (”Google”). Google Analytics verwendet sog. ”Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

einloggen/anmelden *